Treffen von Businessleuten in einem Vortragsraum | © Adobe Stock

Auszüge des Entwurfs zum Digitalplan Bayern 2030

Die Darstellung der ausgewählten Auszüge des Digitalplans dienen dazu, ein frühes Feedback der Bürgerinnen und Bürger auf die weitere Ausarbeitung der bayerischen Digitalstrategie zu erhalten. Denn durch Ihre Anregungen und Kommentare können wir den Digitalplan Bayern 2030 besser auf Ihre Bedürfnisse und die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, aber auch der Verwaltung abstimmen.

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Bearbeitungshinweis: Bitte beachten Sie, dass es sich hierbei um einen Auszug aus dem Entwurf des künftigen Digitalplan Bayern 2030 handelt. Die dargestellten Inhalte sind nicht abschließend. Sie dienen aber dazu, ein frühes Feedback der Teilnehmenden auf die weitere Ausarbeitung zu erhalten.

Kapitelübersicht

Smarte Regulierung

Mann sitzt mit Kind und anderen KollegInnen vor Laptop in einem Meetingraum

Unser Ziel:

Wir regulieren smart und schaffen hervorragende, zeitgemäße rechtliche Rahmenbedingungen für den digitalen Wandel.

Vertrauen in die staatliche Regulierung ist eine Grundvoraussetzung für eine funktionierende Wirtschaft und Gesellschaft. Dementsprechend muss der Gesetzgeber auf technologische Veränderungen gezielt, wo es möglich ist, auch vorausschauend sowie zeitnah agieren bzw. reagieren (Smart Regulation).

Mit dem Bayerischen Digitalgesetz hat die Bayerische Staatsregierung 2021 das bundes- und EU-weit erste Gesetz vorgelegt, das die Digitalisierung rechtlich als zusammenhängenden Sachbereich regelt. Darin sind die zielgerichteten, entwicklungsoffen gestalteten rechtlichen Leitplanken für den digitalen Wandel von Gesellschaft und Wirtschaft, Staat und Verwaltung im Freistaat Bayern normiert.

Gute Gesetzgebung ist der Schlüssel zu gutem Regieren, gute Gesetze sind ein wichtiger Standortfaktor und Voraussetzung für das Vertrauen des Bürgers und der Wirtschaft in die Leistungsfähigkeit von Staat und Politik. Mit einer zukunftsgerichteten und chancenorientierten Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingen fördern wir Innovationen, ermöglichen neue Geschäftsmodelle und stärken den Standort Bayern.